Arbeits- und Gesundheitsschutz im Justizvollzug

Das Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz bleibt für den BSBD Berlin ein wichtiges Thema in der täglichen Arbeit der Berliner Haftanstalten. Der Umgang mit den Inhaftierten, deren "selbstgebauten" Gerätschaften sowie die Arbeitsbetriebe mit ihren Maschinen und dem Werkzeug bilden ein tägliche Gefahrenquellen, die allzu oft von den Verantwortlichen falsch eingeschätzt werden. Auch die Ärzte/innen und Krankenpfleger/innen sind erheblichen gesundheitlichen Risiken - wie in allen anderen Krankenhäusern auch - ausgesetzt. In dem Zusammenhang kritisiert der BSBD Berlin die viel zu geringen finanziellen Mittel, die im Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2012/2013 für die Haftanstalten zum Arbeitsschutz veranschlagt wurden.

Sie sind gegenüber der Arbeit und der damit verbundenen Verantwortung aller Beschäftigten im Justizvollzug völlig unzureichend und decken nicht einmal einen Bruchteil der zu erfüllenden Auflagen. Der BSBD erinnert dabei an die seit Anfang 2011 veränderten gesetzlichen Vorschriften.

Der BSBD fordert daher dringend eine Nachbesserung im Haushalt. Der dbb beamtenbund und tarifunion hat anlässlich der weltgrößten Arbeitsschutzmesse in Dortmund eine eigene Broschüre für den Justiz- und Polizeivollzug herausgegeben.

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Einkommenstabellen: Andreas Hermsdorf / pixelio.de